AGB - AGB - Goldkiwi Media S.A. – Bereich Mobile
 AGB - AGB - Goldkiwi Media S.A. – Bereich Internet

AGB - AGB - Goldkiwi Media S.A.– Bereich Mobile

§ 1 – Einführung

1) Die Goldkiwi Media S.A. (nachfolgend "Goldkiwi Media") bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Bilder, Videos oder Handy-Games. Die Produkte, die Goldkiwi Media anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend "Goldkiwi Media Produkte" genannt. Die Erbringung sämtlicher Goldkiwi Media Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").

2) Goldkiwi Media Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtpunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Goldkiwi Media die Goldkiwi Media Produkte genutzt werden können, und die das bei Goldkiwi Media Produkten erforderliche Mindestalter von 16 Jahren (bzw. 18 Jahren soweit vorgesehen) erreicht haben.

§ 2 - Zustandekommen von Verträgen

Fordert der Kunde per SMS an die von Goldkiwi Media kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder - im Falle alternativer Zahlungsmethoden - auf sonstige Weise ein bestimmtes Goldkiwi Media Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Goldkiwi Media und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Goldkiwi Media Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.

Goldkiwi Media kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder - wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist - durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.

§ 3 - Leistungen von Goldkiwi Media

1) Goldkiwi Media behält sich vor, Goldkiwi Media Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern. Die aktuell von Goldkiwi Media angebotenen Produkte sind auf den unter www.pinksim.com, sowie unter Pinksim-Domains mit anderen Top-Level-Domains aufrufbaren Internetseiten dargestellt.

2) Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Goldkiwi Media oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Goldkiwi Media ausschließlich in der Bereitstellung und - sofern das betreffende Goldkiwi Media Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist - der Absendung des angeforderten Goldkiwi Media Produktes an den Kunden.

3) Soweit Goldkiwi Media Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Goldkiwi Media, in der

Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Goldkiwi Media Produkt.

4) Sofern ein Goldkiwi Media Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Goldkiwi Media Produktes für den Kunden Kosten an. Der im Zeitpunkt des Abrufs gültige Preis des jeweiligen Goldkiwi Media Produktes kann auf den unter Ziff. 1, genannten Internetseiten eingesehen werden.

§ 4 - Abos von Goldkiwi Media

Für die von Goldkiwi Media angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:

1) Jedes Abo kann nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfaßt ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (beispielsweise Bilder, Videos etc.).

2) Die Bestellung eines Abos erfolgt durch Übersendung des dem Abo zugeordneten Keywords per SMS an die von Goldkiwi Media hierzu angegebene Kurzwahl-Nummer. Der Kunde erhält daraufhin eine Aufforderung, die Abo-Bestellung per SMS zu bestätigen. Dies geschieht durch Rücksendung einer SMS mit dem in der Aufforderung angegeben Text (z.B. "JA" oder "START") an die Kurzwahl-Nummer. Mit Eingang dieser Antwort-SMS des Kunden beginnt die Laufzeit des angeforderten Abos. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf des ersten Abo-Zeitraums um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo zuvor nicht gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist das Abo-Entgelt vom Kunden erneut zu zahlen. Weitere Abobestellung gelten auch über das sogenannte WAP Billing in mobilen Portalen.

3) Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne daß hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden das Keyword mitgeteilt, mit dem die Kündigung des Abos erfolgen kann. Die Kündigung erfolgt durch Übersendung dieses Keywords per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer. Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Keywords können jederzeit auch unter den unter § 3 angegebenen Internetseiten abgerufen werden.

4) Eine Übertragung des nicht beanspruchten Abo-Guthabens auf den nächsten Abo-Zeitraum oder eine Erstattung des Restbetrages oder des Abo-Entgeltes im Falle einer Kündigung ist leider nicht möglich.

5) Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht durch Übersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer.

6) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Goldkiwi Media eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Goldkiwi Media informiert.

7) Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Goldkiwi Media angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchartigen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erklärt werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.

8) Die Bestellabwicklung in Deutschland per Premium SMS, mobiles Bezahlen erfolgt über den technischen Provider net mobile AG.

§ 5 - Von Dritten erbrachte Leistungen

1) Neben eigenen Goldkiwi Media Produkten vermittelt Goldkiwi Media auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Goldkiwi Media vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, daß der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.

2) Für die diesbezüglich von Goldkiwi Media erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.

§ 6 - Rechte und Pflichten des Kunden

1) Für die Nutzung mancher Goldkiwi Media Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Goldkiwi Media erforderlich. Sofern das betreffende Goldkiwi Media Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Goldkiwi Media Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Goldkiwi Media für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.

2) Soweit Goldkiwi Media beim Vertragsschluß Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Goldkiwi Media unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

3) Für die Mehrzahl der Goldkiwi Media Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Goldkiwi Media bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Goldkiwi Media Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Goldkiwi Media diese Daten mitgeteilt hat.

4) Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Goldkiwi Media Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend Goldkiwi Media per E-Mail an info@pinksim.com zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Goldkiwi Media Produkten), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von Goldkiwi Media zu vertreten.

5) Alle von Goldkiwi Media angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Goldkiwi Media Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Goldkiwi Media Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Goldkiwi Media oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6) Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Goldkiwi Media sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Goldkiwi Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Goldkiwi Media sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

7) Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Goldkiwi Media Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).

§ 6a – Jugendschutz

Goldkiwi Media Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, daß nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Goldkiwi Media Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Goldkiwi Media Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Goldkiwi Media sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Goldkiwi Media in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Goldkiwi Media Produkte auszuschließen.

§ 7 - Kundenschutz bei Goldkiwi Media

1) Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Goldkiwi Media Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem Chat, räumt der Kunde Goldkiwi Media das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Goldkiwi Media Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.

2) Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Goldkiwi Media Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen:

- gewaltverherrlichende Inhalte

- sexistische bzw. pornographische Inhalte

- nazistische Inhalte

- jugendgefährdende Inhalte.

Verboten sind sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Goldkiwi Media oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).

3) Sobald Goldkiwi Media Kenntnis davon erlangt, daß der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Goldkiwi Media sowie ein von Goldkiwi Media beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Goldkiwi Media darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Goldkiwi Media im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.

4) Goldkiwi Media erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Goldkiwi Media Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.

5) Bei manchen Goldkiwi Media Produkten ist es erforderlich, daß Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Goldkiwi Media die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.

6) Außerhalb der Erbringung von Goldkiwi Media Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Goldkiwi Media Produkten gegenüber Goldkiwi Media sein Interesse, Informationen zu weiteren Goldkiwi Media Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Goldkiwi Media zu widerrufen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an info@pinksim.com mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerrufs.

7) Goldkiwi Media macht den Kunden darauf aufmerksam, daß die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Goldkiwi Media Kunden im Rahmen von Goldkiwi Media Produkten (z.B. Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.

§ 8 - Kunden-Content im Rahmen von Goldkiwi Media Produkten

1) Es wird darauf hingewiesen, daß Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Goldkiwi Media Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Goldkiwi Media anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überläßt Goldkiwi Media die Entscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Goldkiwi Media den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Goldkiwi Media Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.

2) Goldkiwi Media ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.

§ 9 - Entgelt für Goldkiwi Media Produkte

1) Zahlung per Mobiltelefon.

Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Goldkiwi Media Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid", wird das Entgelt für die abgerufenen Goldkiwi Media Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.

2) Alternative Zahlungsmöglichkeiten

Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.

§ 10 - Gewährleistung für Goldkiwi Media Produkte

1) Goldkiwi Media ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Goldkiwi Media Produkt mal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Goldkiwi Media Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Goldkiwi Media unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an hotline@pinksim.com oder schriftlich per Brief an die Goldkiwi Media S.A., Pegasuslaan 5, 1831 Diegem, Belgien erfolgen.

2) Goldkiwi Media ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Goldkiwi Media Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Goldkiwi Media ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.

§ 11 – Haftung

1) Goldkiwi Media haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im Übrigen haftet Goldkiwi Media nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Goldkiwi Media, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Goldkiwi Media auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.

2) Goldkiwi Media betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Goldkiwi Media Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Goldkiwi Media Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Goldkiwi Media keinen Einfluß. Goldkiwi Media weist ausdrücklich darauf hin, dass Goldkiwi Media weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Goldkiwi Media beim Kunden technisch gewährleisten kann.

3) Goldkiwi Media übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.

§ 12 - Widerrufsrecht / Kündigung

1) Der Kunde kann innerhalb von einer Woche ab Vertragsschluss diesen Vertrag schriftlich - per Brief an die Goldkiwi Media S.A., Pegasuslaan 5, 1831 Diegem, Belgien, oder per SMS (Stop + Name des Abos an die Kurzwahl), oder per E-Mail an hotline@pinksim.com widerrufen. Eine Begründung ist hierfür nicht erforderlich. Mit der rechtzeitigen Absendung des Widerrufs ist die Frist gewahrt.

3) Der zwischen Goldkiwi Media und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.

4) Eine fristlose Kündigung seitens Goldkiwi Media ist möglich, wenn der Kunde Goldkiwi Media Produkte mißbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.

§ 13 - Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Goldkiwi Media bestimmt sich nach deutschem Recht.

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AGB - Goldkiwi Media S.A – Bereich Internet

§1 Vorbemerkung

1.1 Die Goldkiwi Media S.A., Pegasuslaan 5, 1831 Diegem, Belgien (nachfolgend „Goldkiwi Media“) stellt neben seinem Angebot an Mobilfunkprodukten weitere Dienste auf ihren unter www.pinksim.com und u.U. verschiedenen weiteren Domains aufrufbaren Websites ausschließlich zu den jeweils dargestellten Bedingungen zur Verfügung. Mit der Inanspruchnahme jedes Dienstes, der von Goldkiwi Media angeboten wird, erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. Eine Registrierung bei den von Goldkiwi Media angebotenen Portalen ist nicht möglich, ohne dass der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat.

1.2 Die Dienste von Goldkiwi Media werden dem Nutzer ausschließlich für private Zwecke zur Verfügung gestellt. Die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

1.3 Die Angebote von Goldkiwi Media sind unterteilt in einen ohne Registrierung zugänglichen Bereich und einen (kostenpflichtigen) geschlossenen Bereich, dem Erwachsenen-Bereich. Der ohne Registrierung zugängliche Bereich richtet sich an Nutzer ab 16 Jahren (FSK 16); Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren ist die Nutzung ausdrücklich untersagt. Die Nutzung des Erwachsenen-Bereichs ist nur Nutzern über 18 Jahren gestattet und aus Jugendschutzgründen nur nach erfolgter Altersverifikation möglich. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Altersverifikation gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich Goldkiwi Media die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie die sofortige Sperrung des Nutzers vor. Dem Nutzer bleibt es vorbehalten, einen geringeren als den geltend gemachten Schaden nachzuweisen.

1.4 Die Angebote von Goldkiwi Media werden optimal ab dem MSIE 6.x dargestellt.

1.5 Die Produkte von Goldkiwi Media richten sich in erster Linie an Nutzer in Deutschland. Die Möglichkeit einer Nutzung aus anderen Ländern kann nicht gewährleistet werden.

§2 Angebote von Goldkiwi Media

2.1 Kostenloser Content: Soweit die Nutzung von Content ermöglicht wird, der ausdrücklich als kostenlos gekennzeichnet ist, ist dies ohne Registrierung des Nutzers möglich, es fallen dabei dann lediglich die Gebühren für die Internetverbindung an.

2.2 Geschlossener Bereich: Die Nutzung des geschlossenen Bereichs ist kostenpflichtig und bedarf der Registrierung des Nutzers. Der geschlossene Bereich ist für Minderjährige nicht geeignet. Das Angebot für den Vertrag zur Nutzung der Goldkiwi Media Produkte gibt der Nutzer online ab. Hierbei hat er sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben; hierzu zählt auch die Angabe einer gültigen E-Mail Adresse. Die vom Nutzer mitgeteilte E-Mail Adresse gilt als Rechnungs-E-Mail-Adresse. Sämtliche Informationen im Rahmen der Registrierung bei einem der Portale von Goldkiwi Media bzw. im Rahmen eines bestehenden Vertragsverhältnisses werden von Goldkiwi Media an diese Rechnungs-E-Mail-Adresse gesandt. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher von Goldkiwi Media versandter E-Mails zu, soweit diese die Inanspruchnahme der Produkte im Rahmen der Registrierung bzw. des Vertragsverhältnisses betreffen. Die Annahme des Vertrages über die Mitgliedschaft erfolgt durch Goldkiwi Media per E-Mail. Diese enthält auch die Login Daten des Nutzers. Nach der online Eingabe seiner Login Daten, durchläuft der Nutzer einen Alterscheck, um nach erfolgreicher Beendigung Zugang zu dem Erwachsenen-Bereich zu haben.

§3 Goldkiwi Media Services

3.1 Partner: Goldkiwi Media bietet unter anderem Links auf Verkaufsplattformen dritter Unternehmen an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. Goldkiwi Media vermittelt lediglich den Kontakt zu der Verkaufsplattform. Ein Vertrag kommt direkt zwischen dem Dritten und dem Nutzer zustande. Daher übernimmt Goldkiwi Media keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote Dritter.

3.2 Foren und Chats: Inhalte und Nachrichten, die über Diskussionsforen, das Chatprogramm oder Communities in die Angebote von Goldkiwi Media gestellt werden, geben nicht zwingend die Meinung von Goldkiwi Media wieder. Eine komplette Überwachung dieser Dienste ist weder gewollt noch möglich, daher werden Überwachungen stichprobenartig durchgeführt. Hiermit distanziert sich Goldkiwi Media ausdrücklich von allen Inhalten aller Diskussionsforen, Chats und Communities seiner Angebote.

§4 Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß auszufüllen. Sollten sich die bei der Registrierung anzugebenden Stammdaten oder Kontoverbindungs- bzw. Kreditkartendaten während der Laufzeit eines mit Goldkiwi Media bestehenden Vertrages ändern, ist der Nutzer verpflichtet, dies Goldkiwi Media unverzüglich mitzuteilen.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur fristgemäßen Zahlung des vereinbarten Entgeltes. Gerät der Nutzer mit der Entgeltzahlung in Verzug oder weist sein Konto kein ausreichendes Guthaben aus, kann Goldkiwi Media den jeweiligen Dienst ohne weitere Ankündigung sofort sperren. Die Sperre wird unverzüglich nach Verbuchung des rückständigen Betrages bei Goldkiwi Media aufgehoben. Die Sperre entbindet den Nutzer nicht von seiner Zahlungspflicht. Goldkiwi Media behält sich vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe für die ausstehenden Zahlungen zu verlangen.

4.3 Der Nutzer verpflichtet sich zur vertragsgemäßen und rechtmäßigen Nutzung des Zugangs zu Angeboten von Goldkiwi Media. Insbesondere hat er darauf zu achten, dass die Einsichtnahme der Angebote von Goldkiwi Media durch Minderjährige ausgeschlossen ist. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung führt zur sofortigen Sperrung des Zugangs durch Goldkiwi Media.

4.4 Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung (insb. Diskussionsforen, Chat, Kommentar) keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten, sowie nicht gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. Goldkiwi Media behält sich vor, Inhalte aus Diskussionsforen, Chaträumen oder Communities ohne vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers zu entfernen, insbesondere wenn diese geeignet sein können, gegen die vorgenannten Bestimmungen zu verstoßen. Nutzer, die sich nicht an allgemeine Foren- und Chatregeln halten oder die Inhalte der vorgenannten Art verbreiten, werden von Goldkiwi Media ab Kenntniserlangung gesperrt. Die entsprechenden Kundendaten werden auf Anfrage im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben.

4.5 Goldkiwi Media behält sich die Geltendmachung von Schäden vor, die dadurch entstehen, daß der Nutzer gegen den mit Goldkiwi Media geschlossenen Vertrag, insbesondere diese AGB sowie etwaige Nutzungsvorschriften, schuldhaft verstößt. Dies gilt vor allem dann, wenn hierdurch Goldkiwi Media Ansprüchen Dritter ausgesetzt ist.

4.6 Der Nutzer hat sein Login nur für den persönlichen Gebrauch und so aufzubewahren, dass kein Dritter Zugang zu diesem Login erhalten kann. Er hat die Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Einen Verstoß gegen diese Verpflichtung hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Nachteilen selber zu verantworten. Das Login kann von unterschiedlichen PCs aus benutzt werden, allerdings erklärt der Nutzer, sich nicht von mehreren PCs aus gleichzeitig einzuloggen. Sollte dennoch eine gleichzeitige Nutzung des Logins auf mehreren PCs festgestellt werden, behält sich Goldkiwi Media vor, den Zugang ohne Ankündigung mit sofortiger Wirkung zu sperren.

§5 Pflichten von Goldkiwi Media

5.1 Goldkiwi Media wird für den Nutzer attraktive Inhalte bereithalten und diese von Zeit zu Zeit aktualisieren.

5.2 Erlangt Goldkiwi Media von einer unerlaubten Nutzung des Nutzers Kenntnis oder wird Goldkiwi Media von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, besteht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung, personenbezogene Daten des Nutzers an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Goldkiwi Media erforderlich sein, wird Goldkiwi Media diesem nachkommen.

§6 Gewährleistung für Goldkiwi Media Produkte

6.1 Goldkiwi Media ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Goldkiwi Media Produkt fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Goldkiwi Media Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Goldkiwi Media unverzüglich zu informieren. Dies kann per E-Mail an hotline@pinksim.com oder schriftlich per Brief an die Goldkiwi Media S.A., Pegasuslaan 5, 1831 Diegem, Belgien, erfolgen.

6.2 Goldkiwi Media ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Goldkiwi Media Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Goldkiwi Media ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.

§7 Abrechnungsmodalitäten / Kündigung

7.1 Die Entgelte für den kostenpflichtigen Bereich sind den jeweils gültigen Preislisten auf den aktuellen Websites von Goldkiwi Media zu entnehmen.

7.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, per Lastschrifteinzug oder Kreditkarte zu zahlen. Eine monatliche Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und gegen Berechnung einer Gebühr von jeweils EURO 6,50. Die jeweils fälligen Beträge werden per Lastschrift oder Kreditkarte eingezogen, wobei die Zahlungen grundsätzlich im Voraus zu entrichten sind. Die für die Einziehung erforderlichen Daten hat der Nutzer bei Vertragsschluss anzugeben. Durch Angabe der Bankverbindung ermächtigt der Nutzer Goldkiwi Media zur Einziehung der fälligen Entgelte. Bei Mitgliedschaften über eine Laufzeit von mehr als einem Monat wird der Gesamtbetrag zu Beginn der Laufzeit eingezogen. Ein Abrechnungszeitraum beträgt gemäß Ziffer 6.4 einen Monat.

7.3 Goldkiwi Media behält sich das Recht vor, im Falle einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder im Fall der Neueinführung von Steuern, Abgaben oder Gebühren die Preise für alle Dienstleistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung bzw. Neueinführung entsprechend anzupassen.

7.4 Der Kunde hat bei den Angeboten von Goldkiwi Media die Wahl zwischen mehreren Mindestlaufzeiten:

7.4.1 Mindestlaufzeit von einem Monat (Standard Paket).

7.4.2 Mindestlaufzeit von sechs Monaten (Deluxe Paket). Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 6 Monaten erhält der Kunde zusätzliche Leistungen zum Standard Paket.

7.4.3 Mindestlaufzeit von 12 Monaten (VIP Paket): Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 12 Monaten erhält der Kunde zusätzliche Leistungen zum Deluxe Paket.

7.5 Der Vertrag ist jeweils mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit kündbar. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Mindestlaufzeit. Die Kündigung des Nutzers hat in schriftlicher Form an Goldkiwi Media S.A., Mitglieder Service, Pegasuslaan 5, 1831 Diegem, Belgien oder per E-Mail an hotline@goldkiwimedia.com zu erfolgen.

7.6 Goldkiwi Media hat das Recht, dem Nutzer aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, bei

- nicht sachgerechter Nutzung der Angebote von Goldkiwi Media ; insbesondere dann, wenn bekannt wird, dass der Nutzer nicht hinreichend sichergestellt hat, dass Minderjährige keinen Zugang zu den Angeboten von Goldkiwi Media haben; sowie

- wiederholter Rücklastschrift. Im Falle einer vom Nutzer zu vertretenden Rücklastschrift, belastet Goldkiwi Media dem Nutzer die Rücklastschriftgebühren der entsprechenden Banken sowie eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EURO 7,50. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in niedrigerer Höhe entstanden.

7.7 Eine berechtigte Sperrung des Login eines Nutzers läßt die vertragliche Zahlungspflicht des Kunden unberührt.

§8 Haftung

8.1 Wichtiger Hinweis alle Links betreffend, die auf Angeboten von Goldkiwi Media zu finden sind, und die auf externe Seiten verlinken: Goldkiwi Media distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller von Goldkiwi Media Angeboten verlinkten Seiten und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für deren Inhalt. Für diese Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

8.2 Goldkiwi Media ist weiterhin für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, nur nach Paragraph 8 TMG verantwortlich.

8.3 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist Goldkiwi Media gemäß Paragraph 10 TMG verantwortlich.

8.4 Die Nutzer sind gehalten, bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten Goldkiwi Media davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

8.5 Goldkiwi Media kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit seiner Angebote nicht gewährleisten. Auch aufgrund der Vielzahl der am Markt verfügbaren Computersysteme und Software kann Goldkiwi Media eine reibungslose Funktionsweise bzw. Anzeige des angebotenen Content nicht in jedem Einzelfall gewährleisten. Daher kann keine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden übernommen werden, die auf der Nichtverfügbarkeit der Angebote beruhen, die Goldkiwi Media nicht zu vertreten hat.

8.6 Im Übrigen haftet Goldkiwi Media nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei durch leichte Fahrlässigkeit verursachter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den unmittelbaren, vertragstypischen sowie vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.

§9 Datenschutz

9.1 Goldkiwi Media erhebt, verarbeitet und nutzt die von dem Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten, Bestandsdaten, Nutzungsdaten sowie Abrechnungsdaten unter strikter Beachtung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen nur, soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung und Änderung des Vertrages sowie für die Abrechnung der Inanspruchnahme der Angebote von Goldkiwi Media erforderlich ist.

9.2 Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Nutzers.

9.3 Soweit seitens des Nutzers eine Einwilligung erteilt wird, ist diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft frei widerruflich.

9.4 Soweit die Übermittlung der Nutzerdaten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes erlaubt ist, willigt der Nutzer ein, dass Goldkiwi Media soweit dies erforderlich ist, die personenbezogenen Daten an Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten übermittelt.

9.5 Beauftragt Goldkiwi Media Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassounternehmen mit der Einziehung der Entgeltforderungen, kann Goldkiwi Media Verkehrsdaten und sonstige zur Ermittlung und zur Abrechnung der Entgelte für Telekommunikationsdienste mit dem Nutzer erforderliche Daten an diese übermitteln, soweit es zum Einzug des Entgelts und der Erstellung einer detaillierten Rechnung erforderlich ist. Der Dritte ist zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet. Gleiches gilt, soweit Goldkiwi Media einen anderen Diensteanbieter, dessen sich Goldkiwi Media zur Erfüllung der dem Nutzer geschuldeten Leistungen bedient, mit der Rechnungsstellung und dem Forderungseinzug beauftragt.

§10 Widerrufsrecht

Goldkiwi Media weist den Nutzer auf folgendes hin: Der Nutzer ist an seinen Antrag nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von zwei Wochen diesen Vertrag widerruft (Widerrufsfrist). Die Frist beginnt mit Vertragsschluß. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) an Goldkiwi Media zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Goldkiwi Media S.A., Pegasuslaan 5, 1831 Diegem, Belgien oder E-Mail an hotline@goldkiwimedia.com. Das Widerrufsrecht erlischt mit Ablauf der Widerrufsfrist, spätestens aber, wenn Goldkiwi Media mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen beginnt oder der Nutzer diese z.B. durch Login selbst veranlasst hat.

§11 Schlussbestimmungen

11.1 Alle von Goldkiwi Media angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Goldkiwi Media Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Goldkiwi Media Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Goldkiwi Media oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

11.2 Goldkiwi Media behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Von der Änderung ist der Nutzer spätestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail unter Hinweis auf ein vierwöchiges Widerspruchsrecht dahingehend zu informieren, dass die neuen Nutzungsbedingungen zwischen Goldkiwi Media und dem Nutzer als vereinbart gelten, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht.

11.3 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

11.4 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Goldkiwi Media bestimmt sich nach deutschem Recht.

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